Ah, die Europäische Union, wo Bürokratie in einem kosmischen Tanz der Frage „Was haben sie sich dabei gedacht?“ auf Farce trifft. 🕺✨ Wieder einmal sind die Großmeister der Überreichweite über ihre eigene Bürokratie gestolpert und haben ihren neuesten Versuch, einen Blick in Ihre privaten Nachrichten zu werfen, auf Eis gelegt. Ja, die berüchtigte Chat-Kontroll-Gesetzgebung – ein Vorschlag, der so entzückend an Orwell erinnert, dass man sich fragt, ob sie heimlich für eine dystopische Sitcom vorsprechen – hat einen weiteren Haken. Aktivisten für digitale Rechte, schnappen Sie sich Ihr Konfetti und Ihr 🍾, denn dies ist Ihr Moment!
Der deutsche Vorkämpfer für digitale Rechte und Patrick Breyer von der Piratenpartei Deutschland (stellen Sie sich ihn als den Robin Hood des Internets vor, ohne die Strumpfhosen) erklärte in einem X-Beitrag vom 15. November, dass die hinterhältige Hintertür der EU – eine Klausel, die das clientseitige Scannen von Nachrichten vorschreibt – kurzerhand aus dem neuesten Entwurf der „Verordnung zur Verhinderung und Bekämpfung von sexuellem Kindesmissbrauch“ gestrichen wurde. Oder, wie es liebevoll genannt wird, Chat Control. Laut Breyer hat die dänische EU-Ratspräsidentschaft (ja, Dänemark, ihr hinterhältigen Schlingel) dieses Juwel hinzugefügt:
„Nichts in dieser Verordnung sollte so verstanden werden, dass den Anbietern Ermittlungspflichten auferlegt werden.“
Übersetzung: „Ups, wir wollten auf keinen Fall so klingen, als würden wir alle dazu zwingen, Ihre Chats auszuspionieren. Ehrlich. 😇“ Der Entwurf war jedoch so klar wie eine Mauer und bezog sich auf „alle möglichen Risikominderungsmaßnahmen“, was Kritiker zu Recht als EU-sprachlich bezeichnen könnte für „Alles scannen, aber sagen Sie es niemandem, was wir Ihnen gesagt haben.“ 🕵️♂️
In einem Beitrag vom 11. November nannte Breyer diesen Schritt „politische Täuschung auf höchstem Niveau“ und fügte hinzu, dass Chat Control „durch die Hintertür zurückkommt – getarnt, gefährlicher und umfassender“. Er kam zu dem Schluss: „Die Öffentlichkeit wird zum Narren gehalten“, was für einen Mann, der wahrscheinlich immer noch an den Osterhasen und den Weihnachtsmann glaubt, sehr treffend ist. 🐰🎅
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Dies ist nicht der erste Rodeoversuch der EU, das Chat-Scannen vorzuschreiben. Ihr vorheriger Versuch scheiterte und scheiterte, nachdem Deutschland „Nein, danke“ gesagt hatte, was den ganzen Krach praktisch zum Erliegen brachte. Aber wie ein schlechter Penny sind sie zurück, dieses Mal mit einem Entwurf, der immer noch Altersüberprüfungen unter Wahrung der Anonymität und freiwillige Massenscans vorsieht. Breyers Urteil? „Der Kampf geht nächstes Jahr weiter!“ 🗡️⚔️
Der Gesetzgebungsprozess ist wie immer ein Labyrinth aus Langeweile und Intrigen. Am 19. November wird der Ausschuss der Ständigen Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten bei der Europäischen Union (oder COREPER II, denn wer hat schon Zeit für vollständige Namen?) voraussichtlich diesen Entwurf ohne Debatte absegnen und ihn als „Nicht-Diskussionspunkt“ auflisten. Weil Demokratie, oder? Sobald sie unterschrieben haben, geht es an den Ministerrat, wo es ohne Diskussion angenommen werden kann, es sei denn, jemand beschließt, es zurückzuziehen. Aufregendes Zeug. 🗳️💤
Mittlerweile sind unverschlüsselte Dienste wie Gmail, Facebook, Instagram, Skype, Snapchat, iCloud-E-Mail und Xbox bereits auf den Chat-Scanning-Zug aufgesprungen. Die stets optimistische Europäische Kommission rechnet mit einem 3,5-fachen Anstieg der Meldungen, wenn eine Scanpflicht eingeführt wird. Denn nichts sagt mehr über „Privatsphäre“ aus als eine 3,5-fache Steigerung der Überwachung. 🕵️♀️🔍
Der immer wachsame Breyer wies darauf hin, dass die obligatorische Chat-Kontrolle zwar (vorerst) abgeschafft sei, der Entwurf jedoch immer noch freiwillige Massenscans und Altersverifizierungsanforderungen enthalte, die anonymes Versenden ungefähr so wahrscheinlich machen würden wie das Finden eines Einhorns. 🦄 Und Jugendliche unter 17? Sie sind grundsätzlich von den meisten Apps ausgeschlossen. Tut mir leid, Kinder, es sieht so aus, als müsstet ihr auf Brieftauben zurückgreifen. 🕊️
Das Cypherpunk-Erbe lebt weiter
Datenschutz und Verschlüsselung waren schon immer die Schlachtfelder des digitalen Zeitalters. Bitcoin (BTC) beispielsweise ist aus der Cypherpunk-Bewegung hervorgegangen – einer Gruppe von Tech-Rebellen in den 80er Jahren, die für Technologien zur Verbesserung der Privatsphäre kämpften. Diese Leute waren ihrer Zeit so weit voraus, dass sie Marty McFly wie einen Idioten aussehen ließen. 🕶️🔐
Als Inspiration nannte das Bitcoin-Whitepaper Adam Back, einen britischen Kryptographen und Cypherpunk. Back war auch an Protesten gegen US-Gesetze beteiligt, die den Export kryptografischer Technologien einschränken. Ihre bevorzugte Waffe? T-Shirts. Ja, T-Shirts. In einem Entwurf wurde bekanntlich gewarnt, dass es „als Munition eingestuft ist und nicht aus den Vereinigten Staaten exportiert oder einem Ausländer gezeigt werden darf“. Denn nichts sagt „Rebellion“ so sehr wie Mode. 👕💥
Wenn die EU ihren Tanz mit der Chat-Kontrolle fortsetzt, denken Sie daran: Der Kampf um die Privatsphäre ist so alt wie das Internet selbst. Und während die Bürokraten vorerst vielleicht die Oberhand haben, sind die Cypherpunks – und ihre T-Shirts – nie weit dahinter. 🦹♂️🌐
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2025-11-17 18:14